ARD und ZDF: Warum nicht einfach privatisieren?

von Benjamin Kaiser, veröffentl. am 13.01.2020 von Eigentümlich frei

Die Fernsehsender ARD und ZDF gehen mit harten Bandagen gegen säumige Zahler vor. Berühmtes Beispiel ist Sieglinde Baumert. Sie äußerte sich nicht nur kritisch zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sondern wagte es sogar, die Zahlung des Rundfunkzwangsbeitrags zu verweigern. 2016 saß sie in Folge knapp zwei Monate im Gefängnis.

Frau Baumert ist damit kein Einzelfall. Insgesamt befinden sich laut Beitragsservice 4,5 Millionen Haushalte in Deutschland mit ihrer Beitragszahlung im Rückstand. Gegen diese Haushalte wurden 2018 rund 19 Millionen Maßnahmen eingeleitet. Darüber hinaus sind die öffentlich-rechtlichen Sender berechtigt, ohne gerichtliche Prüfung, vollstreckbare Titel auszustellen. 1,2 Millionen solcher selbsterstellten Titel gaben ARD und ZDF im Jahr 2018 an die zuständigen Vollstreckungsbehörden weiter. …

Richtig ist natürlich das häufig vorgebrachte Argument, dass wer öffentlich-rechtliches Fernsehen konsumiert, dafür auch zu zahlen hat. Der Kern des Problems wird hierdurch jedoch nicht einmal ansatzweise getroffen. Strukturell bestehen nämlich zwischen einem privatwirtschaftlichen Unternehmen und einem mit Zwangsbeiträgen finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender erhebliche Unterschiede.

Dies wird am Beispiel der Zwangsvollstreckungen deutlich. Schauen wir uns hierzu erst einmal die Gruppe derjenigen an, die sich in einer wirtschaftlichen Notlage befindet. Hätten diese Haushalte anstelle eines Zwangsabonnements bei ARD und ZDF einen Vertrag mit einem Streaming Dienst wie Netflix, wäre diese Gruppe überhaupt nicht von Zwangsmaßnahmen betroffen.

Wird nämlich der monatliche Beitrag bei Netflix nicht gezahlt, wird einfach der Zugang zum Streaming abgeschaltet. Schulden können auf diese Weise weder entstehen, noch sich anhäufen, wie dies bei ARD und ZDF geschieht. Wer bei Netflix Filme sehen möchte, muss zahlen. Wer nicht zahlt, kann sich nichts anschauen. Bei ARD und ZDF hingegen muss gezahlt werden, unabhängig davon, ob Rundfunk genutzt wird oder nicht.

Interessanter ist jedoch die Gruppe derjenigen, die aus politischen Gründen die Zahlung verweigert. … 

Lesen Sie hier bitte weiter:
https://ef-magazin.de/2020/01/13/16338-deutscher-zwangsrundfunk-ard-und-zdf-warum-nicht-einfach-privatisieren

(Quelle: www.radio-libertas.de)

———————————–