**Erfolg der Trump-Regierung im Kampf gegen die KP Chinas**

Von NTD-News, veröffentl. am 19. Jan. 2021 von EpochTimes.de:

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Erfolge der Trump-Regierung im Kampf gegen die KP Chinas | Washingtons Innenstadt abgeriegelt “ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen.

Zwei Tage vor der Amtseinführung von Präsident Elect Joe Biden gab US-Außenminister Mike Pompeo einen Überblick über die außenpolitischen Erfolge der Trump-Regierung heraus. Er hob hervor, wie die Trump-Regierung der Kommunistischen Partei Chinas die Stirn geboten hat.

Außenminister Mike Pompeo sprach in einer Reihe von Tweets, die am Wochenende gepostet wurden, über die Erfolge der Trump-Regierung im Kampf gegen die Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas, kurz KPC. Die KPC ist die zentrale Bedrohung unserer Zeit, so Pompeo. Und weiter: „50 Jahre lang machte Amerika vor China Kotau. Unter der Trump-Regierung hat das geendet.“

Pompeo zufolge habe die Regierung die Unterwanderungsoperationen der KPC in den USA bekämpft. Dazu gehören: 

– die Schließung von fast der Hälfte aller von der KPC finanzierten Konfuzius-Institute an US-Universitäten,
– die Schließung eines chinesischen Konsulats in Houston wegen Spionagetätigkeit,
– die Forderung an Think Tanks, ausländische Finanzierungen offenzulegen,
– die Kennzeichnung von 15 KPC-Medienorganisationen als Auslandsvertretungen,
– und die strafrechtliche Verfolgung von KPC-Spionen wegen Diebstahls amerikanischer Technologie und geistigen Eigentums.

Pompeo zufolge habe die Trump-Regierung in den Bereichen Handel und Wirtschaft die unfairen Handelspraktiken der KPC bestraft, indem sie Sanktionen gegen chinesische Waren verhängte. Sie setzte mit der KPC verbundene Firmen auf die schwarze Liste des Handelsministeriums. Sie schloss die Telekommunikationsriesen Huawei und ZTE wegen ihrer Verbindungen zum Regime von den 5G-Netzwerken aus und sperrte die Rentenfonds der US-Regierung für Investitionen in das Militär des chinesischen Regimes.

Die Maßnahmen der Trump-Regierung hätten nicht nur Amerikaner geschützt, so Pompeo. Die Regierung bestrafte auch die KPC für ihre Menschenrechtsverletzungen in China. Sie tat dies, indem sie Sanktionen und Visabeschränkungen gegen Menschenrechtsverletzer verhängte, Importe blockierte, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden, und den Sonderhandelsstatus Hongkongs widerrief, als die KPC dessen Autonomie aushöhlte.

Obwohl die Trump-Regierung daran glaube, Amerika an die erste Stelle zu setzen, sei sie im Umgang mit der KPC nie unilateral gewesen, so Pompeo weiter. Sie baute Koalitionen mit gleichgesinnten Ländern auf, um der Bedrohung durch die KPC auf globaler Ebene zu begegnen. Dazu gehört die Stärkung der Vierer-Allianz mit Japan, Australien und Indien, der Umgang mit den Vertretern Taiwans, die Entlarvung der Feindseligkeiten der KPC gegenüber anderen freien Ländern, die Ablehnung der Ansprüche der KPC im Südchinesischen Meer und die Verantwortung des Regimes für die Vertuschung der Virus-Pandemie.

Minister Pompeo sagt, dass durch diese Maßnahmen „die Trump-Regierung Jahrzehnte der Beschwichtigung und der fehlgeleiteten Engagement-Politik gegenüber der Kommunistischen Partei Chinas beendete.“ Er glaubt, diese Maßnahmen hätten die Bedrohung durch die KPC für das amerikanische Volk und die Welt offengelegt.

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https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ntd-25-000-nationalgardisten-vor-amtseinfuehrung-untersucht-melania-trump-ruft-zu-frieden-auf-a3427801.html

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