– Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert „fast 100 Mrd. Euro weniger“
– Rettungsschirme kosten aber 1.300 Mrd., das kommt alle teuer zu stehen
von Albrecht Künstle *)
Schuldenminister Olaf Scholz stellte die Steuerschätzungen bis zum Jahr 2024 vor, nachdem seine Ministerkollegen alles Erdenkliche dransetzten, die deutsche Wirtschaft an die Wand zu fahren. Verboten wurde nicht nur das, was gesundheitspolitisch erforderlich war. Es gibt kaum einen Bereich, zu dem sich die Bürokraten keine verbrauchseinschränkenden und produktionshemmenden Auflagen einfallen ließen.
Wie von mir bereits aufbereitet, wurden die Verbraucher wochenlang daran gehindert, fast die Hälfte ihres Einkommens nachfragewirksam auszugeben. Viele Dienstleister, Handwerker und die Industrie hatten weniger bis gar nichts mehr zu tun. Für diese wurden zur Entschädigung (?) zig Rettungsschirme im Wert von rund 1,3 Billionen Euro aufgespannt. Gleichzeitig sinken zwangsläufig die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden. Trotzdem titelt die selbsternannte „Qualitätspresse“: Es ist genug Geld da! Tatsächlich?
Das erinnert mich an jenen Mann in seiner Bank dem gesagt wurde, „Wir können Ihnen nichts auszahlen, Ihr Konto ist leer wie mancher Politikerkopf“. Sagt, dieser, „Kein Problem, wir machen das wie ein Finanzminister, ich stelle Ihnen hier einen Scheck aus. Krieg ich jetzt Geld oder nicht?“ Was dieser Schwank von der aktuellen Situation unterscheidet: Die Finanzminister zahlen virtuelles Geld aus, das nicht heute erarbeitet wurde, sondern erst in der Zukunft (?) erst noch erarbeitet werden und dann an den Fiskus abgeführt werden muss.
Die konkrete Situation und Perspektive: 2019 betrugen die Steuereinnahmen 799,3 Mrd. EUR und sollen im laufenden Jahr nur noch 717,8 Mrd. betragen. Erst im Jahr 2022 soll das Steueraufkommen von 2019 wieder erreicht und mit 816 Mrd. EUR leicht überschritten werden. Nochmal zwei Jahre später 2024 sollen es dann 883,3 Mrd. EUR sein. Doch handelt es sich dabei vermutlich um nominale Zahlen. Berücksichtigt man den Geldwert mit einer Preissteigerung von z.B. 1,5 Prozent, wird erst im Jahr 2023 wieder das Niveau von 2019 erreicht. Setzt man die gewünschten zwei Prozent Geldentwertung (von wem gewünscht?) an, ist selbst am Ende des „Fünfjahresplans“ 2024 noch nicht wieder der Stand vom letzten Jahr erreicht. Das Spiegelbild der wirtschaftlichen Perspektive?
Aber „es ist Geld genug da“. Ja, wenn man es druckt, statt den Gegenwert des Geldes zu erwirtschaften. Womit sich der Kreis schließt und sich die Katze in den Schwanz beißt. Weil eben nicht genug Geld mehr da sein wird, muss die Verschuldung von derzeit 59 Prozent des Inlandprodukts auf wahrscheinlich 90 Prozent erhöht werden. Das wird die anderen Euroländer ermuntern, ihre hohen Schulden nochmals zu erhöhen. Auch diese werden Corona als Vorwand nutzen. Am Ende werden die Schulden der Gemeinschaft vergemeinschaftet, was echt gemein ist. An die Stelle des oben erwähnten Schecks tritt das raffiniert verborgene „Anschreiben“ über Target-2, wo die anderen Länder bei Deutschland bereits in Höhe von 919 Mrd. EUR in der Kreide stehen.
Meine Einschätzung, die über eine Steuerschätzung hinausgeht: Wenn die Ruderer nicht bald wieder ihre Riemen in die Hand nehmen dürfen und die Bremser bzw. Steuermänner in unserem Boot nicht (sinngemäß) „über Bord geworfen“ werden, wird sich das auch an den Jungen rächen, denen jetzt ein ordentlicher Unterricht vorenthalten wird, mit dem sie einmal aufs Arbeiten und Steuerzahlen vorbereitet werden müssten. Das umfangreiche Erbe, das ihnen von der vorigen Generation überlassen wird, könnte sich nämlich so schnell wieder in Luft auflösen, wie es ihnen in den Schoß fiel. So, wie die meisten Rentner nicht nur von der Rente leben, so werden die meisten Jungen nicht nur vom Vermögen ihrer Eltern leben können. Und wenn sie welches haben, der Staat weiß, wo er sich seine Schutzschirmgelder zurückholen kann. Bei der Wirtschaft geht das jedenfalls nicht, die jetzt mehr Federn lassen muss als sie hat.
*) Informationen zum Autor siehe HIER
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