Im Aufsichtsgremium des ZDF ist kein Platz für die Opposition
von Stefan Niggemeier, veröffentl. am 30.01.2020 von Uebermedien.de
Wenn sich der Fernsehrat, das Aufsichtsgremium des ZDF, im Sommer neu konstituiert, wie es alle vier Jahre geschieht, wird voraussichtlich wie bisher kein Vertreter der AfD im 60-köpfigen Gremium sitzen. Dabei ist die Partei inzwischen in allen Landtagen vertreten und stellt in einigen, wie im Bund, die größte Oppositionspartei. …
Die Mitglieder des Fernsehrats sind, wie es im ZDF-Staatsvertrag heißt, „Sachwalter der Interessen der Allgemeinheit“. Laut Bundesverfassungsgericht muss die Zusammensetzung des Gremiums darauf ausgerichtet sein, „Personen mit möglichst vielfältigen Perspektiven und Erfahrungshorizonten aus allen Bereichen des Gemeinwesens zu erfassen“. Auch bei staatlichen Vertretern im Gremium sei auf möglichst große Vielfalt zu achten. …
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